Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Gültig für Webdesign, UI/UX, Branding und Webentwicklung – Sham Studio.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Sham Studio („Auftragnehmer“) – vertreten durch Hamid Sham, Walsroder Straße 237, 30855 Langenhagen – und dem Auftraggeber („Kunde“) über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Webdesign, UI/UX-Design, Branding, Webentwicklung und damit verbundener Tätigkeiten. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn und soweit ihnen schriftlich zugestimmt wird.
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch ein verbindliches Angebot des Auftragnehmers und dessen Annahme durch den Kunden zustande. Die Auftragsbestätigung kann schriftlich (z. B. per E-Mail) erfolgen. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem vereinbarten Angebot bzw. dem Leistungsbeschreibungs-Dokument. Nicht im Angebot enthaltene Leistungen werden gesondert vergütet. Der Auftragnehmer erbringt die Leistungen nach dem Stand der Technik und in eigener fachlicher Verantwortung. Eine Garantie für die Erreichung bestimmter wirtschaftlicher Erfolge oder sonstiger Ziele wird nicht übernommen.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Texte, Bilder, Logos und sonstige Unterlagen rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung. Er sorgt dafür, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind bzw. die erforderlichen Nutzungsrechte vorliegen. Verzögerungen oder Mehrkosten infolge verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung gehen zu Lasten des Kunden. Der Auftragnehmer kann Fristen setzen; bei Fristüberschreitung ohne Verschulden des Auftragnehmers kann dieser den Vertrag kündigen oder die Vergütung anteilig in Rechnung stellen.
5. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Designs, Grafiken, Programmcode, Konzepte u. Ä.) unterliegen dem Urheberrecht. Die Einräumung von Nutzungsrechten erfolgt – sofern nichts anderes vereinbart – erst nach vollständiger Bezahlung aller vereinbarten Vergütungen. Ohne vollständige Bezahlung darf der Kunde die erstellten Leistungen nicht nutzen, verwerten oder veröffentlichen. Die Übertragung der vereinbarten Nutzungsrechte erfolgt ausschließlich für den im Vertrag genannten Zweck und Umfang. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach dem vereinbarten Angebot. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen sowie die weitere Leistungserbringung auszusetzen, bis der Ausstand beglichen ist. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten.
7. Gewährleistung
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen und frei von Sach- und Rechtsmängeln sind. Mängelansprüche setzen voraus, dass der Kunde den Mangel unverzüglich und schriftlich rügt. Der Auftragnehmer hat zunächst das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist unzumutbar, kann der Kunde Minderung oder Rücktritt verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht eine längere Frist ausdrücklich vereinbart wurde.
8. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens, maximal jedoch in Höhe des Auftragswertes des betroffenen Projekts. Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Folgeschäden oder Mangelfolgeschäden im Zusammenhang mit leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur im Rahmen des Vertragszwecks zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertrages fort.
10. Kündigung und Rücktritt
Eine ordentliche Kündigung ist bei Projektverträgen mit festgelegter Laufzeit ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigt der Kunde ohne wichtigen Grund, ist der Auftragnehmer berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten sowie einen Anteil der vereinbarten Vergütung für noch nicht erbrachte Leistungen als Pauschalierung entstandener Aufwendungen zu verlangen, sofern der Kunde den Vertrag nicht aus von ihm zu vertretenden Gründen kündigt.
11. Eigentumsvorbehalt
Alle erstellten Leistungen (Entwürfe, Dateien, Quellcode usw.) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers. Eine Weitergabe von Dateien oder Zugängen vor vollständiger Zahlung erfolgt nur in Ausnahmefällen und nach schriftlicher Vereinbarung.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
13. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist – sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – Langenhagen. Der Auftragnehmer ist ebenfalls berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu verklagen.
14. Änderungen
Sham Studio behält sich vor, diese AGB anzupassen. Für bereits geschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Bedingungen. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf dieser Seite abrufbar.